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01/2008 - Verbot von elektrischen Zigaretten
Kirsten Offline
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Beitrag #1
01/2008 - Verbot von elektrischen Zigaretten
Ich habe in den letzten Tagen versucht, einen Überblick über die rechtliche Lage des e-Zigarettenhandels in den verschiedenen europäischen Ländern zu bekommen:



Schweiz:

Im Februar 2007 verordnete das Kantonale-Laboratorium St. Gallen, dass RUYAN und ähnliche Produkte in der Schweiz nicht mehr verkauft werden dürfen, obwohl das Bundesamt für Gesundheit (BAG) vorgängig den Vertrieb bewilligt hatte.
Der Grund sind offene Fragen zu den Inhaltsstoffen in den Depots.
Bis auf Weiteres sind Handel und Vermittlung verboten, Kauf und Benutzung aber erlaubt.



Österreich:

Am 6.03.2007 wurde eine endgültige Entscheidung über die Klassifizierung und damit den Vertriebsweg der Elektrischen Zigarette im Sinne eines Nicotininhalators im Abgrenzungsbeirat gem§ 49a AMG getroffen.

Das Gerät wurde zum einen als Medizinalprodukt eingestuft,für das eine (langwierige) Zulassung nach den gesetzlichen Vorgaben für Medizinprodukte erwirkt werden müsste.
Zum anderen wurden die zum Betrieb benötigten Depots als Arzneimittel iSd Arzneimittel-Gesetzes eingruppiert.

Das bedeutet,dass beide Bestandteile der elektronischen Zigarette ab sofort weder im Direktvertrieb, noch im Handel oder in Tabaktrafiken in Österreich vertrieben oder vermittelt werden dürfen.

Link zur WKO



Niederlande:

Am 27. August 2007 erklärte das niederländische Gesundheitsamt(IGZ) den Handel mit elektrischen Zigaretten für illegal.
Von der Niederländischen Lebensmittel- und Warenaufsichtsbehörde (VWA) wurde die elektrische Zigarette als Medizinprodukt zur Rauchentwöhnung eingestuft, für das keine Zulassung existiert.
Selbst bei erfolgter Zulassung dürfte ein Verkauf nur auf ärztliches Rezept(!!) über Apotheken erfolgen.

http://www.bndestem.nl/binnenland/article1799803.ece

Die Durchsetzung des Verbotes wird seit Ende letzten Jahres verstärkt betrieben, wie der Bericht über das offizielle Verbot der supersm*ker zeigt.

http://www.blikopnieuws.nl/bericht/66267



Türkei:

Am 3. Januar 2008 wird der Handel mit elektrischen Zigaretten vom dortigen Gesundheitsministerium ausgesetzt.
Bei der Einfuhr von e-Rauchartikeln wurde als Kategorie "Pestizid" angegeben. Diese irreführende Deklaration sowie die Einstufung als Arzneimittel ohne Zulassung führt zu einem vorläufigen Handelsverbot.

turkishdailynews



Belgien:

Am 04.Januar 2008 wurde von der Belgischen Arzneimittelzulassungsbehörde (FAGG) entschieden, dass die elektrische Zigarette ein Arzneimittel ohne gültige Zulassung ist.
Begründung ist der Nikotingehalt der Depots und der Anspruch eines Raucherentwöhnungsmittels.

Securityonderzoek 2008



Deutschland:

Im Juli 2007 habe ich eine Anfrage über den Status von elektronischen Zigaretten in Deutschland per e-mail an das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gesendet.

Über die Beratungen zum rechtlichen Status elektronischer Zigarren/Zigaretten erhielt ich am 14. August 2007 folgende Information:

Zitat:Die Überwachung der Einhaltung der tabak-, arzneimittel- und medizinproduktrechtlichen Vorschriften obliegt den zuständigen Länderbehörden als eigene Aufgabe. In diesem Zusammenhang sind auch die Einordnung eines Erzeugnisses als Tabakprodukt, Medizinprodukt oder Arzneimittel und die sich daraus ergebenden rechtlichen Anforderungen zu prüfen.

Das bedeutet letztendlich, dass jedes Bundesland für sich den rechtlichen Status festlegt.
Ich hoffe, dass sich das dann noch recht lange hinziehen kann, solange niemand einen offiziellen Antrag auf Zulassung an jede Länderbehörde stellt.


Liebe Grüße, Kirsten Smile

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17.01.2008 00:02
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Sassi Offline
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Beitrag #2
RE: Verbot von elektrischen Zigaretten
Vielen Dank Kirsten für Deine Mühe!!!!! 44

Der Export scheint in Belgien demnach ja erlaubt zu sein, sonst könnte Sedana ja nicht liefern..Cool

Naja, wir werden es sehen.

Noch ein Tag und ich bekomme endlich meine Sedana....35

Liebe grüße Sassi
17.01.2008 10:34
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Renate Offline
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Beitrag #3
RE: Verbot von elektrischen Zigaretten
Und für Smuke (Portugal) auch kein Problem. Aber so lange es Internet gibt, werden wir immer betsellen können. Die Firmen werden in die "freien" Länder auswandern. Das ist EU-Politik
Gruß Renate
18.01.2008 18:00
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Pyromane Offline
Dampf-Mumie
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Beitrag #4
RE: Verbot von elektrischen Zigaretten
Hmm... sicher können die Firmen in Länder "auswandern", die noch keine Einstufung vorgenommen haben, aber was ist mit den Ländern, in denen Handelsverbote bestehen und in die importiert werden soll?

Ich hab schon 2 mal Pech mit Sendungen gehabt, die im deutschen Zoll hängengeblieben sind, und das obwohl es noch keine Einstufung in Deutschland gibt. Die beim Zoll haben einfach entschieden, daß es illegaler Import von Medizinprodukten usw wäre. Ich hatte eine Zigarette, 4 kleine Liquids 0mg und 100 Selbstfüller im Päckchen, nicht mal Nikotin dabei. Wie wird das dann erst nach einem offiziellen Handelsverbot aussehen?


Gruß, Pyromane
20.01.2008 02:39
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Renate Offline
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Beitrag #5
RE: Verbot von elektrischen Zigaretten
Innerhalb der EU gibt es keinen Zoll. Gott sei Dank
Gruß Renate
20.01.2008 13:18
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Steffen Offline
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Beitrag #6
RE: Verbot von elektrischen Zigaretten
Hallo Pyromane,

Zitat:Ich hab schon 2 mal Pech mit Sendungen gehabt, die im deutschen Zoll hängengeblieben sind, und das obwohl es noch keine Einstufung in Deutschland gibt.

ist mir auch 1x passiert.. Traurig

Hatte diesbezüglich etliche Telefonate mit dem Zoll und dem Spediteur. Jeder hat mir was anderes erzählt. Der Zoll verweigerte die Einfuhr mit der Begründung, die Ware unterliegt dem Arzneimittelgesetz und darf von mir nicht eingeführt werden. Die einzige Möglichkeit wäre eine Klage nach der Vernichtung der Ware gewesen. Ich glaube es waren 20 Tage Zeit zur Verzollung. Danach macht sich der Empfänger strafbar und es wird ein Verfahren gegen ihn eingeleitet, denn der Spediteur darf über die Ware nicht eigenmächtig verfügen! Die Aussicht auf Erfolg einer Klage in so einem Fall ist eigentlich gleich Null, da die ganzen Paragraphen dieser Sache betreffend, eine höhere Elastizität haben als Gummi..


Auszug aus dem Arzneimittelgesetz:

§2 Arzneimittelbegriff

(1) Arzneimittel sind Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen, die dazu bestimmt sind, durch Anwendung am oder im menschlichen oder tierischen Körper..

(3) Arzneimittel sind nicht

3. Tabakerzeugnisse im Sinne des § 3 des Vorläufigen Tabakgesetzes,



Auszug aus dem Vorläufigen Tabakgesetz:

§ 3 Tabakerzeugnisse

(1) Tabakerzeugnisse im Sinne dieses Gesetzes sind aus Rohtabak oder unter Verwendung von Rohtabak hergestellte Erzeugnisse, die zum Rauchen, Kauen oder anderweitigen oralen Gebrauch oder zum Schnupfen bestimmt sind.



Da das Nikotin bzw. einige Aromastoffe der Depots ein aus Rohtabak hergestelltes Erzeugnis sind und für den oralen Gebrauch bestimmt, würden sie somit aus dem Arzneimittelgesetz herausfallen.


Aber wie alles was nicht wirklich eindeutig geregelt wurde, unterliegt es in einem Rechtsstaat wie dem unseren, immer noch der Willkür der einzelnen Behörden...



Viele Grüße, Steffen

[Bild: besucher-anzeige.jpg]
20.01.2008 14:17
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Kirsten Offline
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Beitrag #7
RE: Verbot von elektrischen Zigaretten
Hi Renate,

ich hatte eine größere (Sammel-)Bestellung für mehrere Freunde und mich bei Fr**smoke in Spanien aufgegeben. Die blieb, EU hin oder her, auch beim Zoll hängen. In diesem Fall ging es zwar "nur" um die Bezahlung der Mehrwertsteuer, aber bei der Gelegenheit begannen die Zollbeamten eine Grundsatzdiskussion über die Einstufung der Waren.

Ich hatte in dem Päckchen 2 Designer-Zigarren, 2 Zigaretten, je 50 Depots für Zigarre und Zigarette und Leerdepots.
Zur Auswahl für die Klassifizierung standen Tabakwaren, Genussmittel oder medzinische Artikel.

Ich führte meine beiden mitgebrachten Zigarren vor, ließ die Beamten sich alles genau ansehen und auch probieren und redete mir den Mund fusselig, um sie vom der Harmlosigkeit der Sache zu überzeugen.
Es wurden aus den angrenzenden Büros (Abteilung NICHT-EU) noch weitere Kollegen hinzugezogen. Dann entschieden sich die Zollbeamten für "Genussmittel" und ließen mich mein Päckchen mitnehmen, nachdem ich fast 150 Euro MwSt. nachgezahlt hatte.
Das Ganze hatte über 2 Stunden gedauert.

Später habe ich erfahren, dass in der Nicht-EU-Abteilung eine Beamtin arbeitet, die Sendungen aus China als medizinische Artikel eingestuft und die Herausgabe verweigert hat. Ich hatte viel Glück, dass diese Dame an dem Tag nicht da war.

Was ich auch noch lobend erwähnen muss: Fr**smoke hatte mir geraten, die Annahme zu verweigern. Sie wollten mir die Sendung noch einmal schicken, weil es unwahrscheinlich war, dass sie wieder beim Zoll landet.
Da aber ein Teil der Bestellung Geschenke waren, die dann nicht mehr rechtzeitig angekommen wären, habe ich den Rat nicht befolgt.
Trotzdem hat Fr**smoke mir die nachgezahlte MwSt. auf meine nächste Bestellung angerechnet und so ersetzt! Ein dickes Lob für diese Kulanz!


Liebe Grüße, Kirsten Smile

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20.01.2008 14:41
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hurra Offline
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Beitrag #8
RE: Verbot von elektrischen Zigaretten
Noch befinde ich mich in der 30-Tage-Test-Zeit. Mal ganz offen gefragt: soll ich raus aus der Nummer?
Das mit den Verboten gefällt mir natürlich gar nicht und wenn das langfristig alles keinen Sinn macht; NOCH kann ich da raus.

Im Moment ist meine Sedansa sowieso unbenutzbar, wegen eines giftig stinkenden Verdampfers, aber das ist ein anderes Problem...
20.01.2008 23:05
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Kirsten Offline
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Beitrag #9
RE: Verbot von elektrischen Zigaretten
Nein, keine Panik!!!

Das sind Einzelfälle. Keiner schreibt, wenn seine Sendungen gut angekommen sind.
Außerdem ist der Zoll Hannover als einziger so unangenehm aufgefallen.
Ich habe in letzter Zeit so einige Lieferungen aus diversen Ländern bekommen, ein paar hatten einen Aufkleber vom Zoll Frankfurt und gingen durch ohne Probleme.

Auch in Belgien wird sich alles wieder beruhigen. Die haben andere Probleme, als über längere Zeit jedes Päckchen zu kontrollieren, das dort verschickt wird.

Meine Zollerfahrung war im Sommer, und die von Steffen auch. Ich habe es geschrieben, weil Renate meinte, es gäbe keine Zollkontrollen in der EU.

Aber Deinen giftig stinkenden Verdampfer solltest Du reklamieren.


Liebe Grüße, Kirsten Smile

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20.01.2008 23:29
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hurra Offline
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Beitrag #10
RE: Verbot von elektrischen Zigaretten
Doch, Panik!! ;-)

Ist absehbar, dass irgendwann bald der bloße Besitz einer elektrischen Zigarette verboten wird?

Oder das Beispiel Türkei. Da steht hier ja was von Einfuhrverbot. Das ist ja schon etwas mehr als ein Verbot damit zu handeln. Darf man also nicht mit einer E-Zigarette einen Türkeiurlaub machen oder wie?
21.01.2008 00:01
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