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China-Importe und die TPD2?
---Tom--- Offline
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Beitrag #31
RE: China-Importe und die TPD2?
@dereinfachich

Im schlimmsten Fall wird die Ware zurück gesendet oder Eingestampft, der Zoll wird dich aber im "Normalfall" vorher darüber Informieren es ist deine Entscheidung.
Anders sieht es aus wenn du ein Produkt Importierst (Clone) das vom Hersteller Markenrechtlich geschützt ist, dann kann u.U. "Ungemach" drohen.

Gruß
Tom
28.02.2017 13:59
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Linsenheld Offline
Der mit dem Schatten
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Beitrag #32
RE: China-Importe und die TPD2?
(28.02.2017 13:59)---Tom--- schrieb:  [...] Anders sieht es aus wenn du ein Produkt Importierst (Clone) das vom Hersteller Markenrechtlich geschützt ist, dann kann u.U. "Ungemach" drohen.

Was ja auch jetzt schon faktisch der Fall ist und nicht erst bei Inkrafttreten der TPD2 Umsetzungen passiert...

@dereinfachich:
Grob gesagt liegst Du richtig, ja.
Du kannst auch nach dem 20. Mai weiter bestellen, mehr als "ein Fingerklopfen" wird es wohl nicht geben.

Aber... Und das ist ja das Problembei der Geschichte... Es ist alles rein spekulativ da solch ein Fall eben erst ab dem 20. Mai eintreten kann. Und wir alle weder in der Zeit reisen noch Glaskugeln haben, die in die Zukunft schauen können... Wink
28.02.2017 14:18
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Mastereric Offline
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Beitrag #33
RE: China-Importe und die TPD2?
(28.02.2017 13:59)---Tom--- schrieb:  @dereinfachich
Anders sieht es aus wenn du ein Produkt Importierst (Clone) das vom Hersteller Markenrechtlich geschützt ist, dann kann u.U. "Ungemach" drohen.

Nö, nachzulesen hier: http://www.lhr-law.de/magazin/was-passie...h-den-zoll
28.02.2017 14:21
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Sukram Offline
Klon-Frühstücker
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Beitrag #34
RE: China-Importe und die TPD2?
(28.02.2017 14:18)Linsenheld schrieb:  Es ist alles rein spekulativ da solch ein Fall eben erst ab dem 20. Mai eintreten kann.

Seit dem 20. Mai! Und zwar letzten Jahres!

Irgendwelche Übergangsfristen für den privaten Import nicht-TPD2-konformer Produkte gibt es nicht. Die Übergangsfristen betreffen ausschließlich den deutschen Handel.
28.02.2017 14:24
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---Tom--- Offline
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Beitrag #35
RE: China-Importe und die TPD2?
@Mastereric

Ja. Die Einfuhr ist (für Privatpersonen) Straffrei, jedoch evtl. verbundene Unterlassungserklärungen sind sehr wohl mit Kosten verbunden Wink
Das meinte ich mit "Ungemach"

Gruß
Tom
28.02.2017 14:24
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PenOly Offline
^^ || ^^
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Beitrag #36
RE: China-Importe und die TPD2?
... deshalb nie mehr als einen Clown bestellen, yes Big Grin
28.02.2017 14:26
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Mastereric Offline
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Beitrag #37
RE: China-Importe und die TPD2?
(28.02.2017 14:24)---Tom--- schrieb:  @Mastereric
Ja. Die Einfuhr ist (für Privatpersonen) Straffrei, jedoch evtl. verbundene Unterlassungserklärungen sind sehr wohl mit Kosten verbunden Wink
Das meinte ich mit "Ungemach"

Auch Nö.
Die "Markenzeichenbenutzung muß im geschäftlichen Verkehr" erfolgt sein,
was überhaupt erst Voraussetzung für die Anwendbarkeit des Markenrechts ist!

Also als Privatperson auch keine Markenrechts-Verletzung und damit auch keine Unterlassungserklärung.
28.02.2017 14:35
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---Tom--- Offline
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Beitrag #38
RE: China-Importe und die TPD2?
(28.02.2017 14:35)Mastereric schrieb:  Auch Nö.
Die "Markenzeichenbenutzung muß im geschäftlichen Verkehr" erfolgt sein,
was überhaupt erst Voraussetzung für die Anwendbarkeit des Markenrechts ist!

Also als Privatperson auch keine Markenrechts-Verletzung und damit auch keine Unterlassungserklärung.

Auch ja.
Auch Privatpersonen können können belangt werden, wenn nachgewiesen wird das sie die Ware ggf zum Weiterverkauf anbieten.
Dies ist dann sogar bei kleinen Stückzahlen möglich und zählt als Handel.
(nachzulesen auf Rechtsportalen im Web)
Aber lassen wir's dabei sonst wird's OT

Gruß
Tom
28.02.2017 15:13
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Mastereric Offline
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Beitrag #39
RE: China-Importe und die TPD2?
(28.02.2017 15:13)---Tom--- schrieb:  Auch ja.
Auch Privatpersonen können können belangt werden, wenn nachgewiesen werden kann das sie die Ware ggf zum Weiterverkauf anbieten.
Dies ist dann sogar bei kleinen Stückzahlen möglich und zählt als Handel.
(nachzulesen auf Rechtsportalen im Web)
Aber lassen wir's dabei sonst wird's OT

Das ist auch soweit richtig, dann ist es aber auch ein geschäftlichen Verkehr, das trifft auch zu wenn man einen Gewerbeschein hat oder als Großhändler registriert ist.
Aber nicht wenn man 1 Teil Importiert.

Gruß MasterEric
28.02.2017 15:22
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Icehand Offline
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Beitrag #40
Cool RE: China-Importe und die TPD2?
Warum so kompliziert...?

Meine Erfahrungen bei Bestellungen aus der Ferne für Deutschland und dem Zoll...?
Kam fast alles ohne Probleme an - nur 1x angeschrieben worden vom "Zustell-Verein" und mit mit allen Online-Bestellnachweisen angetrabt beim Zoll, den passenden rausgesucht. Wub
Die haben die Mehrwertsteuer ausgerechnet zur Nachverzollung, ich vor Ort die knapp 10 Euronen abgedrückt und meinen Kram mitgenommen.
DAS war bisher in dem "kaufintensiven" Jahr mein ach so dramatisches Erlebnis.
Wenn der Zoll was will und Du nicht übertrieben viel auf einmal bestellt hast...einfach Karten sofort auf den Tisch, erspart den Beamten Zeit und Mühe... waren die bei mir ganz froh darüber und haben daraus keine große Nummer gemacht.Nowink
Clone vs. Original wenn alles Mögliche in China hergestellt wird von den Firmen... ist für mich ein anderes Thema, da ich meine Hardware behalten möchte...ALLES. Ph34r
02.03.2017 01:50
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