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Clone und Markenrechtsverletzung
Kirsten Offline
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Beitrag #1
Clone und Markenrechtsverletzung
.
Markenpiraterie ist das illegale Verwenden von Zeichen, Namen und Logos (Marken) für Nachahmerprodukte.

Hat ein Hersteller einen Markennamen beim Deutschen Patent- und Markenamt (https://register.dpma.de) registrieren lassen, ist dieser Name geschützt - je nach Eintragungsart gilt der Schutz in DE, in der EU oder weltweit.

Das bedeutet: Der Markenname darf innerhalb des Schutzraums nicht von Nachahmern verwendet werden.

Nun stellen wir hier im Forum weder markenrechtlich geschützte Produkte her noch verkaufen wir sie (verschuldensabhängige Haftung) und unterliegen daher nicht einer strafrechtlichen Verfolgung. Aber wir leisten durch eine Besprechung, Verlinkung und Kaufempfehlung von Piraterieprodukten (Clonen) einen entsprechenden Beitrag zur Rechtsverletzung.

Da greift die sogenannte Störerhaftung, die dem Markeninhaber die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen gegenüber dem Störer ermöglicht.

Der Störer ist der Urheber des beanstandeten Beitrags (hier bei uns der User), aber ebenso der Betreiber der Plattform, auf der die Rechteverletzung begangen wurde (das Forum - also ich). Der Inhaber des verletzten Markenrechts hat gegenüber dem Störer den Anspruch auf Beseitigung und zukünftiger Unterlassung der Rechteverletzung. (Das gilt übrigens ebenso für die Verletzung anderer Rechte, z.B. Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht etc.).

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen bedeutet im Klartext: Eine Abmahnung vom Anwalt mit der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kosten zwischen ca. 400 bis 2000 Euro.



Was bedeutet das nun praktisch für das Schreiben über Clone?

- In Euren Beiträgen darf der geschützte Markenname nicht für einen Clone verwendet werden.
- Im gesamten Forum darf ein Clone/eine Kopie nicht mit dem geschützten Markennamen des Originals in Verbindung gebracht werden.
- Ein Link auf einen Clone darf in der URL nicht den Markennamen enthalten.
- Das verlinkte Produkt darf nicht mit dem Markennamen, Logo oder anderen geschützten Kennzeichen versehen sein.

Ich bitte Euch alle, beim Schreiben von entsprechenden Beiträgen lieber einmal mehr zu überlegen, ob sie rechtlich beanstandet werden könnten.


Das Thema ist ja nicht neu - seit über 2 Jahren werden schon Markenrechtsverletzungen des Taifun von den Moderatoren entfernt. Das war noch einigermaßen zu schaffen. Inzwischen haben aber auch andere Hersteller ihre Marken registriert. Ohne Eure Mithilfe wird die Angriffsfläche immer größer und die Wahrscheinlichkeit steigt, dass es in absehbarer Zeit Ärger gibt. Denn ein Markeninhaber ist dazu verpflichtet, sein Recht auch durchzusetzen, sonst verliert er seine Marke. Eine Abmahnung ist also keine Böswilligkeit.



Die folgende Liste der geschützten Marken kann nur eine Momentaufnahme sein, denn täglich kann eine weitere Marke dazu kommen.

Bisher bekannte markenrechtlich geschütze Artikel:

asMODus - Wort-/Bildmarke
Atmomixani - Wort-/Bildmarke
Atom - Wort-/Bildmarke

Belzebub Vaping - Wort-Bildmarke
Big German - Wort-/Bildmarke

Coil Master - Wort-/Bildmarke
(Corona Wortmarke Anmeldung zurückgenommen Widerspruch am 06.04.2017 abgeschlossen.)

Dani - Wortmarke, Bildmarke
dicodes - Wortmarke

EHPRO - Wort-/Bildmarke
ENIGMA - Wort-/Bildmarke
Erlkönigin - Wortmarke
eXpromizer - Wortmarke

Flash-e-Vapor - Wort-/Bildmarke
Fumytech - Wort-/Bildmarke

Geekvape - Wort-/Bildmarke
GP - Wort-/Bildmarke, Bildmarke
GP HERON - Wortmarke

HCigar - Wort-/Bildmarke

Ijoy - Wort-/Bildmarke

Joyetech - Wort-/Bildmarke
Jwell - Wortmarke

Kangertech - Wort-/Bildmarke
Kangside - Wort-/Bildmarke
Kayfun - Wortmarke
Koopor - Wort-/Bildmarke
Kopp Design - Bildmarke

Shenray - Wort-/Bildmarke
Sigelei - Wort-/Bildmarke
Smok - Wort-/Bildmarke
SnowWolf - Wort-/Bildmarke
Subtank - Wort-/Bildmarke
Squape - Wortmarke
Stattqualm - Wort-Bildmarke
Steam Crave - Wort-/Bildmarke
Steampipes - Wort-/Bildmarke
SvoëMesto - Wortmarke
SvoëMesto SM Logo - Wort-Bildmarke

Taifun - Wortmarke, Bildmarke
Tesla - Wort-Bildmarke

Uwell - Wort-/Bildmarke

Vaponaute - Wort-/Bildmarke
Vaporesso - Wortmarke
Vapor Giant - Wort-/Bildmarke
Vapor Jack - Wortmarke
Vapers Cloud - Wort-Bildmarke
VGod - Wort-/Bildmarke

Wismec - Wort-/Bildmarke


+++ Aktualisiert 09.07.2017 von Kirsten +++
23.01.2016 22:53
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