Antwort schreiben 
 
Themabewertung:
  • 2 Bewertungen - 5 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Gefahr im Verzug: MEPs dürfen die Hardliner nicht gewähren lassen.
Kruemelkeks Offline
Super Member
*****


Registered+
Beiträge: 1.182
Registriert seit: May 2013
Bewertung 32
Beitrag #1
Gefahr im Verzug: MEPs dürfen die Hardliner nicht gewähren lassen.
Am 8. 10. 2013 haben wir Dampfer im Europäische Parlament eine erfreuliche Wendung erleben können. Die monatelangen Anstrengungen haben Erfolg gezeigt und mit dazu geführt, dass im EU-Parlament PRO Dampfen entschieden wurde.
Nun geht es in die entscheidende Runde - und wir sind gezwungen, uns erneut an unsere Europaabgeordneten zu wenden.


Warum sollen die MEPs angeschrieben werden?
Das Parlament hat am 8. 10. das Amendment 170 betreffend Artikel 18 der Tabakproduktrichtlinie angenommen.
Die Tabakproduktrichtlinie wird im Moment in einem “Trilog” bestehend aus Vertretern des Rates, des Parlamentes und der zuständigen Kommission verhandelt. Ziel dieser Verhandlung ist eine Version der Tabakproduktrichtlinie die von allen 3 “Parteien” unterstützt wird. Am Ende der Trilogverhandlungen muss das Parlament den Änderungen aus dem Trilog zustimmen.

Warum JETZT?
Leider zeichnet es sich ab, dass die Trilogverhandlungen bezüglich Artikel 18 nicht gut für uns laufen. Die Vertreter des Ministerrates (die litauische Ratspräsidentschaft) bestehen auf eine Arzneimittelregulierung. Linda McAvan müsste eigentlich den Parlamentsstandpunkt vertreten - tut es aber vermutlich nur halbherzig, denn auch McAvan ist bekanntermaßen Verfechterin der Arzneimittellösung. Die Kommission scheint keinen klaren Standpunkt zu haben und würde wohl beide Versionen mittragen. (Brief von Frederique Ries )

Es könnte also sein, dass die “Trilogversion” von Artikel 18 entweder Änderungen beinhaltet, welche den Artikel ad absurdum führen und doch wieder eine Arzneimittelregulierung forcieren (z.B. indem die Nikotingrenze erheblich gesenkt wird) oder es könnte sogar eine ganz klare Änderung folgen.

Die nächste Trilogverhandlungsrunde ist am 3. Dezember. In der letzten Verhandlungsrunde (so wissen wir von Ries) ging es fast ausschließlich um den Artikel 18.
Wir wissen nicht genau, wann das Parlament dann über das Ergebnis des Trilogs abstimmt. Dabei wird die Tabakproduktrichtlinie in das Parlament “zurückgereicht” und wenn das Parlament dort zustimmt dann ist der Gesetzgebungsprozess abgeschlossen.

WAS soll das bringen?
Es gibt vielleicht nur sehr wenige Fälle in denen die Ergebnisse einer Trilogverhandlung abgelehnt wurden (wir haben KEINEN gefunden). Zusätzlich dazu ist ebenfalls bekannt, dass die Tabakproduktrichtlinie von allen Fraktionen gerne so schnell wie möglich abgeschlossen werden soll.

Die Befürchtung die dabei im Raum steht: Das Parlament könnte Änderungen des Trilogs “abnicken” um schnell fertig zu werden. Es könnte sogar passieren, dass kleine Änderungen (mit großer Wirkung) nicht einmal bemerkt werden.

Deshalb lohnt es sich, wenn wir diejenigen Mitglieder des europäischen Parlamentes die am 8. 10. FÜR 170 gestimmt haben darauf aufmerksam machen, dass ihr Beschluss im Trilog verwässert oder völlig ungültig gemacht werden könnte.
Dabei sollten wir Ihnen nochmals in Erinnerung rufen, welche Konsequenzen eine Arzneimittelregulierung für die E-Zigarette hat - und warum dies auf jeden Fall verhindert werden muss. Denn nur das Parlament kann dann verhindern, dass die Gesetzgebung abgeschlossen wird.





--------------------------------------------------------------------------------------






WIE gehen wir das an?


Um dieses Vorhaben möglichst einfach umzusetzen haben wir versucht, einige Hilfestellungen zusammenzutragen.

Zunächst stellen wir eine CSV-Datei mit den Daten der “PRO”- und CONTRA-Stimmen von Amendment 170 (1) zur Verfügung. Es gab auch noch 170 (2) welches nur das Erlauben der Aromen beinhaltete - das Ergebnis dieser Abstimmung war nicht dasselbe (d.h. nicht jeder der für 170 (1) gestimmt hat muss auch zwangsweise für 170 (2) gestimmt haben).

Diese Datei lässt sich als Tabelle darstellen ,oder direkt ins Adressbuch eures Mailprogrammes importieren.
Dabei finden sich deutschsprachige und “alle anderen” MEPs in getrennten Listen - wen ihr anschreibt und wieviele, dass muss jeder für sich entscheiden. Aber es erspart euch das herraussuchen der Adressen.

→ Link zu CSV-zip-Datei: https://docs.google.com/file/d/0B63rj0kV...edit?pli=1


Zusätzlich haben wir versucht Argumentationshilfen für eine Email zusammenzufassen. Diese erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Hierbei gilt noch zu beachten - Natürlich muss jemand der PRO 170 gestimmt hat anders angeschrieben werden als jemand der CONTRA 170 gestimmt hat. Entscheidet man sich dafür einen CONTRA-Stimmer anzuschreiben soll dieser natürlich nicht seine Haltung vom 8. 10. verteidigen. In diesem Falle ist es auch wichtiger, besonders die Argumente gegen eine Arzneimittelregulierung hervorzuheben.

Wie immer gilt - wenn du eine Email schreibst, suche dir die Punkte heraus, mit denen DU dich am wohlsten fühlst - hinter denen du stehst und welche du für dich vertreten kannst.
Außerdem wäre auch eine kurze Vorstellung deiner Person sowie eine “Kurzversion” deiner Dampfgeschichte schön.


Argumentationshilfen für das Anschreiben

Was kann passieren? (im Anschreiben erklären warum man nun schreibt)
  • Im Trilog könnte die aktuelle Version von Art. 18 verwässert werden
  • z.B. mit kleinen Änderungen (3 mg statt 30 mg)
  • oder mit einer eindeutigen Änderung (komplette Veränderung des Art. 18)
  • oder mit Veränderungen die die E-Zigarette unwirksam machen (Aromen)
  • Befürchtung, dass das Parlament diese Änderungen nicht bemerkt oder “durchwinkt” damit die Tabakproduktrichtlinie möglichst schnell abgeschlossen wird
  • Die jetzige Version von Artikel 18 (Änderungsvorschlag 170) soll so bleiben und dort nicht noch verschärft werden
    • → 170 wurde mit deutlicher Mehrheit im Parlament beschlossen
    • → 170 ist bereits ein Kompromiss
    • → durch den Split Vote wurden auch Aromen ausdrücklich gestärkt

Warum wir so besorgt sind - die Folgen der Arzneimittelregulierung:
  • Arzneimittelregulierung bedeutet ein ”Wegregulieren” der E-Zigarette
  • die Vielfältigkeit des Produktes geht verloren, was mit einem Verlust an Attraktivität für den individuellen Verbraucher verbunden wäre (Aromenvielfalt, Nikotinstärke je nach Bedarf, unterschiedliche Geräte)
  • im bestehenden Artikel 18 (Parlament vom 8.10.2013) ist der Sicherheitsaspekt bereits ausreichend beschrieben; hier bedarf es keiner weiteren Sicherheitsregulierung
  • es bedeutet ein De-Facto Verbot der meisten Produkte (weil sie keine Zulassung erhalten würden)
  • die wenigen Produkte, die doch eine Zulassung bekommen könnten (Dampfstängel der Tabakindustrie) wären so teuer wie die NRTs, mit denen sie in einen Topf geworfen werden sollen, also etwas teurer als Zigaretten.
  • E-Zigaretten wären so schwerer zu beschaffen als Tabakzigaretten
    durch die enormen Kosten und die hohen Zulassungshürden (auch bei einem vereinfachten Verfahren) würde der Markt zerstört, da kleine und mittelständische Unternehmen diese Kosten nicht tragen könnten.
  • nur die Tabak- und Pharmaindustrie könnten die enormen Kosten der Zulassung stemmen und hätten einen alleinigen Vorteil nachdem der Markt bereinigt ist.
  • weder Tabak- noch Pharmaindustrie sind daran interessiert, das Produkt dann noch wirksam und für den Verbraucher attraktiv zu gestalten (Tabak will, dass man weiter raucht, Pharma will seine Nikotinersatzprodukte nicht gefährden)
  • ein Nikotin-Schwarzmarkt droht aufzukommen, dessen Gefährlichkeit nicht zu regulieren und kontrollieren ist. Wer sich für eine medizinische Regulierung der E-Zigarette entscheidet, nimmt diesen gefährlichen Schwarzmarkt mit seiner Kriminalität für den Verbraucher billigend in Kauf.

Mögliche rechtliche Folgen der Arzneimittelregulierung
  • 9 Gerichte europaweit haben eine Einstufung als Arzneimittel abgelehnt.
  • Auch Juri-Ausschuss hat Bedenken gezeigt
  • Arzneimittelregulierung könnte gerichtlich wieder “einkassiert” werden.
  • Es würde auf jeden Fall geklagt.
sonstiges
  • der Beschluss zu Amendment 170 wurde von den Dampfern mit Begeisterung aufgenommen (oder auch persönlich: Ich freue mich über die Entscheidung)
  • besser eine Verzögerung der TPD wenn man dem Trilogergebnis nicht zustimmt statt einer grundsätzlich falschen und rechtlich fragwürdigen Entscheidung
  • die MEPs bitten, sich von eventuellen Anfeindungen nicht beeindrucken zu lassen, was eine Verzögerung der TPD angeht (“Jeden Tag sterben Kinder…” “Verzögerer sind Tabaklobbyisten” )

PRO-Stimmer:
  • bleiben Sie standhaft und verteidigen Sie Ihrer Meinung vom 8.10.2013
  • Lassen Sie nicht zu, dass Ihre Entscheidung vom 08.10. durch einen Trilogsbeschluss übergangen wird
  • die MEPs anhalten, ihre Kollegen, die gegen Amendment 170 (1) gestimmt haben, zu bitten ihre Haltung vom 8. 10. 2013 zu überdenken.
CONTRA-Stimmer:
  • besonderes Augenmerk auf Argumente gegen Arzneimittelregulierung
  • bitten ihre Meinung zur E-Zigarette zu überdenken und dabei
  • die aktuellen Ergebnisse der Wissenschaft zu berücksichtigen (evtl Hinweis auf http://e-cigarette-summit.com/ )
  • Arzneimittelregulierung bringt keine signifikante Steigerung der Sicherheit, die einen derartigen Eingriff in den Markt rechtfertigt
  • darauf hinweisen, dass eine Stimme gegen die Arzneimittelregulierung der E-Zigarette auch eine Stimme gegen den Tabakkonsum und damit gesundheitspolitisch sinnvoll ist
  • darauf hinweisen, dass die Dampfer KEINE Tabaklobbyisten sind


Ohne Kampf keinen Dampf!


gepostet im Namen des DE-Talk-Teams
Zillatron, DampfSpaß, Thomas Bayer, KingSmo, Kruemelkeks,

-----------------------
Lasst euch nicht einlullen!!!

Immer Aktuelle Infos findet ihr beim DE-Talk

[Bild: footer1369328844_4917.png]
18.11.2013 23:15
Webseite des Benutzers besuchen Alle Beiträge dieses Benutzers finden Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
J-Monty-L Offline
Virtual Gastronomiker
*****


Registered+
Beiträge: 1.183
Registriert seit: Feb 2013
Bewertung 36
Beitrag #2
RE: Gefahr im Verzug: MEPs dürfen die Hardliner nicht gewähren lassen.
Danke für das "Aufdröseln" der aktuellen Situation und die Vorarbeit an dich und das Team.
Ohne euch würde ich politisch gesehen blind in der Gegend rumstolpern.

Und jetzt möcht ich hier bitte begeisterte Vollzugsmeldungen hören Ph34r

[Bild: mos_banner.jpg]
Due to public pressure we had to change our anti-science-policy to a pro-myth-policy ... so don't bother us with facts
19.11.2013 00:05
Alle Beiträge dieses Benutzers finden Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
BeBe Offline
Unregistered


Unregistered
Beiträge: 0
Registriert seit: Oct 2013
Beitrag #3
RE: Gefahr im Verzug: MEPs dürfen die Hardliner nicht gewähren lassen.
Vielen Dank für die großartige Zusammenfassung.

Als "Frischling" sehe ich das unser gemeinsames Vergnügen sehr bedroht wird. Nach 23 rauchfreien Tagen will ich nicht wieder zurück an die Stengel.

Jeder muß aktiv werden.

VG BeBe
19.11.2013 00:22
Alle Beiträge dieses Benutzers finden Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
LeGo-D Offline
Member
***


Registered
Beiträge: 154
Registriert seit: Nov 2013
Bewertung 1
Beitrag #4
RE: Gefahr im Verzug: MEPs dürfen die Hardliner nicht gewähren lassen.
Eigentlich können sie so eine Entscheidung nur am Nikotin festmachen
Die anderen Zutaten werden in so unterschiedlichen Fertigungsprozessen genutzt, und haben definitiv rein gar nichts mit Tabak zu tun.
Das einzige was sie damit erreichen würden ! Europaweit würden illegale Nikotin Extraktionslabore wie Pilze aus dem Boden schießen
(ey psst du wollen Nicotin kaufen Wacko Blink ganz frisch aus Litauen Laugh
Die kochen auch nur mit Wasser und machen sich gern wichtig
und je mehr sie sich Zeit lassen desto besser,
weil wegen dem Pyro Leidensdruck immer mehr Menschen den Weg von
der Raucherhölle in den Dampferhimmel finden werden (und keiner will
zurück zu dem Dreckszeug) und meinen Dampf lasse ich mir jedenfalls nicht
mehr nehmen da werden in mir Wolf und Löwe gleichzeitig wach Ph34r.
Lasst euch nicht ins Boxhorn jagen, sondern kümmert euch lieber um den Dampfernachwuchs (agieren statt reagieren) Dampf03 Greetz von LeGo
19.11.2013 00:58
Alle Beiträge dieses Benutzers finden Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
Duck Offline
Account gesperrt


Banned
Beiträge: 6.304
Registriert seit: Oct 2011
Beitrag #5
RE: Gefahr im Verzug: MEPs dürfen die Hardliner nicht gewähren lassen.
Kann man jemand das Neue in diesem Thread kurz highlighten?
19.11.2013 01:11
Alle Beiträge dieses Benutzers finden Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
J-Monty-L Offline
Virtual Gastronomiker
*****


Registered+
Beiträge: 1.183
Registriert seit: Feb 2013
Bewertung 36
Beitrag #6
RE: Gefahr im Verzug: MEPs dürfen die Hardliner nicht gewähren lassen.
Blink...und womit möchtest du den Dampfernachwuchs versorgen wenn alles per AMG wegreguliert wurde?
Mit illegal importierten litauischen-Strassen-Nikotin und selbstgebauten Verdampfern oder lieber mit legal gekaufter Hard/Software aus dem Dampferladen?

Wenn dir letzteres lieber ist empfehle ich email schreiben bis dir die Finger bluten.
Zumindest werde ich es so halten ...

[Bild: mos_banner.jpg]
Due to public pressure we had to change our anti-science-policy to a pro-myth-policy ... so don't bother us with facts
19.11.2013 01:13
Alle Beiträge dieses Benutzers finden Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
Nicotinist Offline
Member
***


Registered
Beiträge: 98
Registriert seit: Sep 2013
Bewertung 2
Beitrag #7
RE: Gefahr im Verzug: MEPs dürfen die Hardliner nicht gewähren lassen.
Danke für Deine Arbeit, ich halte es zwar für sinnlos weil falscher Ansatz und ich bin Nihilist, aber Schaden kann es mit Sicherheit auch nicht.

Ich vertrete ja die These das Ammoniumnitrat und Flugbenzin eine gute Mischung wären um die persönlichen Argumente zu untermauern, aber als singuläre Einzelmeinung ist mir völlig klar, dass diese Annahme noch nicht mehrheitsfähig ist. Also suchen wir mal im Plattenschrank, was denn noch gute Laune macht:

Yala! - da mußte ich aber schon bis Mali graben - ändert nix an der Klasse, aber *mit-zittriger-Stimme* "seht die Zeichen".

Ich könnte ein paar Seiten über den ersten afrikanischen Weltkrieg, aka Kongo-Krieg schreiben, aber wird keine Sau interessieren, ebensowenig wie die Sau auf dem Teller interessiert, aber so ist das wohl.

Hat man keine Signatur, will man eine. Hat man eine, will man eine Andere.
19.11.2013 01:22
Alle Beiträge dieses Benutzers finden Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
LeGo-D Offline
Member
***


Registered
Beiträge: 154
Registriert seit: Nov 2013
Bewertung 1
Beitrag #8
RE: Gefahr im Verzug: MEPs dürfen die Hardliner nicht gewähren lassen.
@ J-Monty-L
Der Kampf für die Legalisierung findet ja auf den unterschiedlichsten Ebenen statt.
Bei einem Dampfermarsch auf Brüssel z.B wäre ich auf jeden Fall dabei
aber alles zu seiner Zeit und ich habs nicht so mit Bittschreiben
(schon gar nicht gegenüber irgendwelchen mir unbekannten Politikern)
Aber ne fertige Petition - ist doch Ehrensache
Bis es allerdings konkret wird schau ich ganz entspannt den unterschiedlichsten Hardlinergruppen dabei zu,
wie sie sich in der Sandkiste in die Haare kriegen
19.11.2013 01:44
Alle Beiträge dieses Benutzers finden Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
Ymir Offline
Super Member
*****


Registered+
Beiträge: 1.129
Registriert seit: Jul 2013
Bewertung 16
Beitrag #9
RE: Gefahr im Verzug: MEPs dürfen die Hardliner nicht gewähren lassen.
Warum Bittschreiben?
Sachliche Klarstellung, höfliche Forderungen sind doch auch ok.

Warten darauf, dass jemand einem was vororganisiert führt unweigerlich in den Untergang.
Irchend aner werd scho was doa, nacherd binni dabei.... werd nie nix wern.


Edith hat mich auf die fehlende doppelte Verneinung hingewiesen^^
19.11.2013 01:55
Alle Beiträge dieses Benutzers finden Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
Kruemelkeks Offline
Super Member
*****


Registered+
Beiträge: 1.182
Registriert seit: May 2013
Bewertung 32
Beitrag #10
RE: Gefahr im Verzug: MEPs dürfen die Hardliner nicht gewähren lassen.
@Lego-D:
Du hast völlig Recht - der Kampf findet auf sehr vielen Ebenen statt.

Im Moment sind sogar durchaus auch "direktere" Aktionen die eher nach deinem Geschmack wären in Planung. Zum Beispiel wird demnächst eine britische Petition abgegeben - jeder Dampfer der da "mitzieht" EU-weit ist da eine brauchbare Unterstützung. Wenn du magst such ich dir die entsprechenden Infos raus dann kannst du besser planen :-)
Ebenso hatten wir ja schon Demos, Petitionen verschiedener Organisationen in der EU wurden abgegeben - auch die der IG-ED. Es gab Aktionen direkt in Brüssel vor dem Parlament (Balon-Protest) und all dieses wird es auch sicher weiter geben.
Das sind die "sichtbaren" Sachen - und die sind ebenso wichtig und ebenso unterstützenswert.

Aber auch eher "unscheinbare" Aktionen wie Anschreiben an verschiedene Anlaufstellen gehören dazu und diese "Basis"arbeit bei der wir zeigen das wir 1. DA sind 2. BESCHEID wissen was läuft und 3. AUFKLÄREN worum es geht ist mindestens genauso wichtig wie ein medienwirksamer Aufmarsch.

-----------------------
Lasst euch nicht einlullen!!!

Immer Aktuelle Infos findet ihr beim DE-Talk

[Bild: footer1369328844_4917.png]
19.11.2013 13:23
Webseite des Benutzers besuchen Alle Beiträge dieses Benutzers finden Diese Nachricht in einer Antwort zitieren
Antwort schreiben 




Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste


www.webhostone.de
Dieses Forum läuft atomstromfrei dank WebhostOne