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Plenarabstimmung am 26. 2. 2014. Anschreiben an MEPs, insbesondere Martin Schulz
Kruemelkeks Offline
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Beitrag #1
Plenarabstimmung am 26. 2. 2014. Anschreiben an MEPs, insbesondere Martin Schulz
Hallo ihr lieben,
Was ich jetzt schreibe ist für interessierte sicherlich nichts neues, aber mir ist wohler dem Thema nun im Endspurt einen eigenen Thread zu widmen und kurz zusammenzufassen wie die aktuelle Situation um die TPD ist und was wir jetzt im Moment tun können.

Aber eins nach dem anderen.

Am 31. 1. schon hat Martin Callanan auf dem Saveecigs.com Blog angekündigt, dass die ECR Fraktion einen Antrag auf einen Split Vote beim Parlamentspräsidenten machen wird.
http://saveecigs.wordpress.com/2014/01/3...lanan-mep/

Dies würde es erlauben einzelne Paragraphen der TPD einzeln abzustimmen und so z.b. gegen Artikel 18 zu stimmen ohne den Rest der TPD zu gefährden.

Um diesen Splitvote machen zu dürfen muss ein Antrag gestellt werden und dann entscheided der Parlamentspräsident (gemeinsam mit dem "Rat der Präsidenten") darüber.
Der Parlamentspräsident ist Martin Schulz. Unter anderem Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl - aber das sollte erstmal nichts bedeuten.
Dies ist seine Emailadresse:
martin.schulz@europarl.europa.eu

Er kann diesem Antrag nun stattgeben - und wir sind aufgerufen ihn anzuschreiben um die Wichtigkeit dieses Antrages zu unterstützen.

Mit beteiligt sind die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden. Dessen Emailadressen finden sich bei Clive Bates, der am 5. 2. seine Email an Martin Schulz zeigte:
http://www.clivebates.com/?p=1969

Als zweite Möglichkeit beschreibt Callanan die Option die TPD bei der Abstimmung direkt zurück an den Ausschuss zu geben - mit anderen Worten die gesamte TPD in der ersten Lesung scheitern zu lassen. Die Wahrscheinlichkeit das sich dafür eine Mehrheit findet wird als sehr gering eingeschätzt - so glauben die MEPs ja sie würden den großen Schlag gegen die Tabaklobby vollführen, während sie entweder unwissentlich oder mit voller Absicht in Sachen E-Zigarette das genaue Gegenteil tun.
In meinen Augen ist dieses tabaklobbysache aber ein Hauptargument gegenüber den MEPs: Wer diese Version der E-Zigaretten-Regulierung unterstützt, der unterstützt die Tabaklobby, denn nur diese würde von der daraus folgenden Martkbereinigung profitieren.


Seit Mitte letzter Woche ist außerdem endlich der finale Termin für die Abstimmung bekannt. Während lange spekuliert wurde ob die Abstimmung Ende Februar oder mitte März stattfindet tauchte sie nun auf der Tagesordnung für das 2. Februarplenum auf (das zweite weil es bereits anfang Februar schon eine Plenarwoche gab)

Die Abstimmung findet sich am 26. 2. 2014 ab 11:30. Die TPD steht als zweiter Punkt in der Liste, daher können wir davon ausgehen, dass sie auch recht fix drankommt.
http://www.europarl.europa.eu/sides/getD...anguage=DE


Daraus ergeben sich für uns nun zwei Situationen:
1. Aus den Erfahrungen die wir in den letzten Monaten in Sachen "wie arbeitet eigentlich das Parlament" wissen wir, dass es in der Woche VOR der Plenumswoche Fraktionssitzungen gibt (nicht zuletzt weil diese "Fraktionswochen" auch in den Kalendern der EU auftauchen). In diesen Fraktionssitzungen setzen die Fraktionen sich mit den Themen der anstehenden Debatten und Abstimmungen auseinander.

Das bedeutet: vom 18. 2. bis zum 20. 2. werden die Fraktionen sich irgendwann mit dem Thema TPD auseinandersetzen.
Wenn wir MEPs erreichen wollen dann müssen wir sie VORHER anschreiben. Nur so können wir eventuell die Linie der Fraktionen noch beeinflussen.

Mit anderen Worten: Wer bisher noch keine MEPs angeschrieben hat, sollte das JETZT tun. DIESE WOCHE NOCH.


2. Die Entscheidung über den Splitvote wird vermutlich am Donnerstag vor der Plenarwoche fallen. Denn am Mittwoch davor laufen die Fristen ab an denen die MEPs Anträge für die Plenarwoche stellen können - und an diesem Tag wird die entgültige Tagesordnung festgelegt.
Wollen wir also Martin Schulz und die Fraktionsvorsitzenden erreichen - sollten wir das VORHER tun.
Mit anderen Worten - die Deadlines für Anträge an der Tagesordnung laufen am 19. 2. aus. Dieses Datum sollten auch wir für uns als "Deadline" sehen.




Um es kurz Zusammenzufassen.
Was wollen wir von

Martin Schulz und Fraktionsvorsitzende: Dass sie den Split-Vote für Art. 18 (a) zulassen, damit dieser aus der TPD herausgenommen kann ohne die TPD an sich zu gefährden.

Den MEPs:
Dass sie: falls es einen Splitvote gibt: Gegen Artikel 18 stimmen.
falls es keinen Splitvote gibt: Gegen die TPD stimmen damit der verheerende Artikel 18 noch einmal überarbeitet oder herausgenommen werden kann.


So - wenns sonst nichts ist Smile Das ist doch easy ...



Also Leute - in dieser Woche sollten nochmal Mails rausgehen.
Ich recycle jetzt nochmal einen Alten DE-Talk Beitrag von uns, denn natürlich gelten die Argemente die wir erarbeitet haben weiterhin:
http://detalk.vapourtrails.tv/dampfzeich...argumente/

außerdem findet ihr hier eine Datensammlung bei der wir nach Abstimmungsverhalten im Oktober sortiert haben.
https://docs.google.com/file/d/0B63rj0kV...edit?pli=1

Hintergedanke dabei: Wer im Oktober FÜR Am. 170 gestimmt hat und somit für eine "vertretbare" Regulierung wurde nun im Trilog übergangen. Die neue Version von Art. 18 ist KEIN guter Kompromiss und nicht mit dem Parlamentsergebnis vereinbar!

Und ich weise auch nochmal gerne auf unsere Ausarbeitung zum Artikel 18 drin, falls ihr wissen wollt - was da eigentlich drin steht:
http://detalk.vapourtrails.tv/artikel-18...lich-drin/

Hilfe und Motivation findet ihr natürlich auch noch bei Philgood und Rursus Smile


Ich möchte hier nochmal ganz klar sagen: Sollte das Parlament am 26. Februar die TPD so wie sie ist verabschieden ist die Richtlinie FERTIG und wird EU-Recht.
Die Richtlinie beeinhaltet neben sehr strengen Regulierungen die eigentlich kaum zu erfüllen sind außerdem den Hinweis darauf, dass die Mitgliedsstaaten wenn sie wollen die E-Zigarette auch als FUNKTIONSARZNEIMITTEL einstufen können, sowie diverse offene Punkte die bewusst in die Hände der MItgliedsstaaten gelegt werden (z.B. Aromen). Auch möchte ich darauf hinweisen das ein Maximalwert kein Minimalwert ist. 20mg heißt also nicht das es 20mg werden müssen - alles was drunter ist liegt auch im Rahmen der Richtlinie und wie wir im Moment in Niedersachsen sehen ist es ein leichtes einfach mal willkürliche Werte zu setzen.
Mit anderen Worten: :Die Mitgliedsstaaten werden weiterhin tun können was sie wollen bis es EVENTUELL mal gerichtlich einkassiert wird.

DAS bedeutet - dass mit dieser Richtllinie nichts, aber auch garnichts für uns "besser" werden würde. Und dies ist tatsächlich unsere letzte Chance da noch einen kleinen Zeh in die Tür zu bekommen.


Also Leute... Endspurt...
12.02.2014 12:30
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Dampfzitrone Offline
Queen of Lemon Juice
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Beitrag #2
RE: Plenarabstimmung am 26. 2. 2014. Anschreiben an MEPs, insbesondere Martin Schulz
Danke Steffi Shakehands

So zusammen gefasst kann es den einen oder anderen vielleicht noch motivieren, in die Tasten zu hauen!

Auf gehts!

EDIT überlegt grad, nach der ganzen Mail-Schreiberei vielleicht lieber ein Postkarten an ein paar Ausgewählte zu schicken.
12.02.2014 12:43
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Rainer Zufall Offline
nicht zufällig hier...
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Beitrag #3
RE: Plenarabstimmung am 26. 2. 2014. Anschreiben an MEPs, insbesondere Martin Schulz
Schön zusammengefasst, besten Dank.
Macht es etwa einfacher den Überblick zu bekommen, grad für Leue die neu dazu kommen und nicht die Lust und Zeit haben sich durch zig Seiten und Beiträge zu lesen.
Gute Sache! Smile
12.02.2014 12:46
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Horwin Offline
Horst Winkler
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Beitrag #4
RE: Plenarabstimmung am 26. 2. 2014. Anschreiben an MEPs, insbesondere Martin Schulz
Vielen Dank für die Zusammenfassung Smile

Um es nochmal deutlich zu sagen: Das ist wohl der wichtigste Aufruf seit langem - Es wäre einfach super wenn so viele Leute wie möglich (nochmals) Emails schreiben würden. Das hier ist die finale "Schlacht", um es mal etwas dramatisch auszudrücken.

In den Geschichtsbüchern wird später vielleicht stehen: "Es waren unter anderem die zahlreichen Nutzer eines deutschen Forums, die es geschaft haben das Europäische Parlament zu einem Umdenken zu bewegen und somit das Ende der Tabaklobby und den Siegeszug der E-Zigarette eingeläutet haben." Shy
12.02.2014 12:57
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heckmeck Offline
Wackelkater
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Beitrag #5
RE: Plenarabstimmung am 26. 2. 2014. Anschreiben an MEPs, insbesondere Martin Schulz
kann ich das so schreiben? habe schon mal einen persönlicheren geschrieben. Hr. Schulz habe ich auch schon geschrieben. Aber jetzt nochmal einen zu diesem Split-Ding.

Mein Name ist Wackelkater
Ich bin erschüttert, dass in der EU gesetzgebende Richtlinien verabschiedet werden sollen OHNE dass die davon betroffenen Nutzer, also die Dampfer, mit einbezogen werden. Was im Artikel 18 der TPR beschlossen werden soll ist schwer gesundheitsgefährdend für die Dampfer. Wissen Sie denn wirklich, was aktuell mit dem Artikel 18 in der Kommission geschehen ist? Die jetzige Fassung hat rein gar nichts mehr zu tun mit der Entscheidung des Parlaments, dem Amendment 170 vom 08.10.2013. Wollen Sie als Miglied des Parlaments denn so übergangen werden? Artikel 18, so wie er im Trilog hastig zusammen gestöpselt wurde richtet mehr Schaden als sonst was an. Wer diese Version der E-Zigaretten-Überregulierung unterstützt, der unterstützt die Tabaklobby, denn nur diese würde von der daraus folgenden Martkbereinigung profitieren.
Wenn die EU den Artikel 18 innerhalb der TPR regelt, wäre das ein großer Fehler, den es zu verhindern gilt. Artikel 18 sollte komplett heraus genommen werden aus der TPR um für die eCigs eine saubere, auf wissenschaftlichen Fakten beruhende, angemessene Regelung zu finden. Es besteht doch überhaupt kein Grund, eine unsaubere, unlogische Regelung für die eCigs auf die Schnelle durch zu boxen, denn niemand ist durch die eCig zu Schaden gekommen, NIEMAND! Es besteht deshalb keine Notwendigkeit für eine übereilte, völlig überzogene Regelung. Bitte stimmen Sie deshalb mit NEIN, wenn die TPR als Ganzes abgestimmt werden sollte damit der Artikel 18 nochmal überarbeitet werden kann.
Artikel 18 wurde hastig zusammen gestellt von einer nicht gewählten Kommission, die ein mangelhaftes Verständnis der wissenschaftlichen Studien, welche ihnen vorgelegt wurden, an den Tag legt. Artikel 18 zeugt von keinem Wissen über Nikotin, dessen Toxidität oder den Nikotinstärken für eCigs, die notwendig sind um den Ausstieg aus dem Rauchen zu schaffen. Einige der vorgeschlagenen Regelungen - z.B. dass das Aroma nicht auf den Liquids angegeben werden darf - sind schlichtweg hirnrissig und sorgen nur dafür, dass Raucher vom Umstieg auf die wesentlich weniger schädliche eCig abgehalten werden - das gilt auch für die willkürliche 20mg-Grenze. Von den Müllbergen, die durch die 10ml-Begrenzung entstehen, ganz zu schweigen.
Artikel 18 und die eCig sollte überhaupt nicht in der TPR drin sein, denn die eCigs enthalten nun mal keinen Tabak. Aber da es nun einmal so ist, sollte die eCig separat behandelt werden, damit dieser kurzsichtige Artikel 18 nicht die Millionen Dampfer in der EU gesundheitlich schädigt und nicht zukünftigen aufhörwilligen Rauchern den Umstieg auf diese größte Erfindung seit der Schluckimpfung erschwert.
Falls es zu einer Einzelabstimmung, also einem sogenannten "split-voting" kommt, stimmen Sie bitte im Namen von Millionen Dampfern in der EU, Ihren Wählern gegen den Artikel 18 und verabschieden die TPR ohne Artikel 18. Im Vertrauen, dass Sie so viele Wähler nicht enttäuschen möchten, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Wackelkater

ja, ich habe hier und da irgendwo "Anleihen" genommen, aber es gibt ja nichts, was nicht irgendwo schonmal gesagt wurde. Also kann ich das zum Abschluss so schicken? Trifft es das worum es jetzt geht?
12.02.2014 13:18
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PeterDachser Offline
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Beitrag #6
RE: Plenarabstimmung am 26. 2. 2014. Anschreiben an MEPs, insbesondere Martin Schulz
Ich erlaube mir noch auf diesen bekannten "offenen Brief" der wissenschaftlichen Koryphäen in diesem Bereich hinzuweisen: http://blog.rursus.de/2014/01/fehler-in-...an-die-eu/ Herzlichen Dank an Rursus!
Den haben ja einige MEPs bereits bekommen. Vielleicht ist es sinnvoll, sie nochmals darauf hinzuweisen, da sie damit ein handfestes, wissenschaftlich fundiertes Argument bekommen.

Edit: Weiß jemand, auf welcher offiziellen Webseite der EU sich dieses Schreiben befindet?
12.02.2014 13:19
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heckmeck Offline
Wackelkater
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Beitrag #7
RE: Plenarabstimmung am 26. 2. 2014. Anschreiben an MEPs, insbesondere Martin Schulz
hatte letzes Mal 4 oder 5 Links mitgeschickt; der war glaube ich auch dabei, aber ich füge ihn nochmal an der entsprechenden Stelle ein. danke für den Hinweis
12.02.2014 13:27
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Kruemelkeks Offline
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Beitrag #8
RE: Plenarabstimmung am 26. 2. 2014. Anschreiben an MEPs, insbesondere Martin Schulz
heckmeck, das sieht gut aus.


wer schon emails geschrieben hat oder lieber etwas "handfesteres" verschicken möchte kann auch gerne ein Fax schicken übrigens.

im moment läuft für Schulz auch eine "Faxbombe" Smile https://www.facebook.com/events/24583745.../?source=1

Faxnummern finden sich eigentlich auf allen Info-seiten zu den Parlamentarierern (findet ihr hier: http://www.europarl.europa.eu/meps/de/map.html ) und im Netz gibts diverse Seiten mit denen man gratis Faxe verschicken kann.
12.02.2014 13:29
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dampfnewbie Offline
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Beitrag #9
RE: Plenarabstimmung am 26. 2. 2014. Anschreiben an MEPs, insbesondere Martin Schulz
Mann, ich werde echt langsam dessen müde, aber ich werde mich nochmal aufraffen und da auch nochmal hinschreiben. Twittern, Facebook usw. sind alles Sachen, die ich eigentlich nie machen wollte, aber nun gut, ist ja für eine gute Sache.
12.02.2014 13:42
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EVODistin Offline
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Beitrag #10
RE: Plenarabstimmung am 26. 2. 2014. Anschreiben an MEPs, insbesondere Martin Schulz
Auf gehts in den Vorläufigen Endspurt!
Leute, wir brauchen Euch!!! Alle!!!!
In den letzten Monaten konnten wir schon so viel Aufmerksamkeit erregen, ich denke nicht das es sowas schon einmal in der EU-Gesetzgebung gab!
Wir alle zusammen können etwas erreichen, wir sind keine Kopflose Masse mehr die man nach Gutdünken und zum eigenen Vorteil mal wild mit Gesetzen zusch... kann!
Es wird gerade EU-Geschichte geschrieben, und wir sind dabei!
Ganz fettes Danke an alle die Informationen so Hammermäßig geil aufbereiten das man sie nur noch verwursten muss!
Ganz fettes Danke an alle die die anstehenden Aktionen bekannt machen!
Ein gaanz fettes Danke an jeden einzelnen der sich immer noch aufrafft, der auch über seinen eigenen Schatten springt und mal über seinen selbstauferlegten Tellerrand schaut!
Und ein noch fetteres Danke an jeden der sich für das Dampfen einsetzt und althergebrachte Tatsachen nicht einfach so hinnimmt und auch mal heftig am Weltbild rüttelt!
Egal wie es ausgeht, wir haben eine Welle losgetreten!
12.02.2014 13:52
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